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Love Crosses Borders

International • Intercultural • Interracial Dating

Terms of Use / Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

[Deutsch]

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die zwischen der Einzelunternehmung Computento Internetagentur & IT-Dienstleistungen Jens M. Quast (nachfolgend: „Betreiber“)  und den Nutzern (nachfolgend: „Nutzer“)  ihres Dienstes auf der Website lovecrossesborders.com (nachfolgend: „Dienst“) zustande kommen.

Für alle Nutzer dieses Dienstes gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
Der Dienst wird ausschließlich in englischer Sprache angeboten.

Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, sind von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen. Der Nutzer erklärt durch Setzen eines Häkchens in der Checkbox neben der Erklärung „Ich bin mindestens 18 Jahre alt“ (“I am at least 18 years old”), dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.

Der Nutzer akzeptiert diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Setzen eines Häkchens in der Checkbox neben der Erklärung „Ich stimme den AGB zu“ (“I agree with Terms of Use”).

Wenn Sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, können Sie den Dienst nicht in Anspruch nehmen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.

 

§ 1  Vertragsgegenstand / Leistungsumfang / Wesentliche Merkmale der Dienstleistung

1.1 Die Einzelunternehmung Computento Internetagentur & IT-Dienstleistungen Jens M. Quast („Computento“, „Betreiber“) stellt über das Internet ein Angebot bereit („Dienst“, „Service“), mit dem natürliche Personen („Nutzer“, „Mitglieder“) nach erfolgreicher Registrierung elektronische Selbstbeschreibungen („Profile“) von sich erstellen, über den Dienst veröffentlichen, andere Nutzer anhand bestimmter Kriterien innerhalb des Dienstes suchen („Matching“) und mit diesen innerhalb des Dienstes kommunizieren können. Als Dienst werden insbesondere folgende Leistungen angeboten:

1.2 Der Dienst umfasst das gesamte über die Internetadresse lovecrossesborders.com abrufbare Angebot, sofern dieses sich auf einem Server des Betreibers bzw. einem vom Betreiber für diesen Dienst in Anspruch genommenen Server bei einer externen Hosting-Firma befindet. Werbung, Promotion, Gewinnspiele und Kooperationen, welche durch Dritte zum Beispiel über Werbemittel, Dienste oder Links bereitgestellt werden und auf externe Angebote verlinken, sind nicht Gegenstand des vom Betreiber angeboten Dienstes.

1.3 Der Nutzer kann in sein Profil persönliche Informationen wie zum Beispiel Benutzername, Alter, Geschlecht, Wohnort, Beziehungsstatus, Anzahl der Kinder, Ethnizität, Haarfarbe, Augenfarbe, Größe, Beruf, neben weiterführenden, auf den Charakter und die Interessen des jeweiligen Nutzers eingehenden, Daten einstellen. Ebenfalls Bestandteil des Profils ist mindestens ein Foto des Nutzers.
Das Einstellen eines Profils ist Bestandteil der kostenlosen Mitgliedschaft („Free Membership“).

1.4 Über das Matching-Verfahren können Nutzer sich über die Angabe bestimmter Kriterien wechselseitig finden. Nutzer können die über das Profil eingestellten Informationen anderer Nutzer abrufen.

1.5 Über die kostenlose Mitgliedschaft hinaus können Nutzer kostenpflichtige Mitgliedschaften erwerben, welche eine erweiterte Funktionalität bieten.

1.6 Darüber hinaus gibt es einzelne Funktionalitäten, für deren Benutzung sogenannte „Kredite“ („Credits“) bezahlt werden müssen, insbesondere für das Versenden von virtuellen Geschenken an andere Nutzer.

1.7 Die Leistungspflicht des Betreibers beschränkt sich auf die in diesem Paragraphen benannten Tätigkeiten. Nicht Gegenstand des Vertrags ist die Ehevermittlung oder Eheanbahnung oder ein fortdauerndes und wiederkehrende dienstvertragliche Tätigkeit irgendwelcher Art, die auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Freundschaft, Partnerschaft oder einer Ehe gerichtet ist.

 

§2 Vertragsschluss

2.1 Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft kommt mit der Freischaltung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft zustande. Der Betreiber gewährt die Nutzung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft erst nach Zahlungseingang.

2.2 Die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft beginnt mit der Freischaltung derselben durch den Betreiber.

2.3 Der Nutzer erhält nach der Registrierung eine Mitteilung per E-Mail, die den Eingang seiner Daten bekannt gibt und den Vertragsschluss bestätigt.

2.4 Der Nutzer versichert, dass die von ihm bei der Registrierung gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen.

2.5 Zahlt der Nutzer einen fälligen Betrag aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht, ist der Betreiber berechtigt, den Zugang des Nutzers zu den kostenpflichtigen Leistungen so lange zu sperren, bis die geschuldete Zahlung bei dem Betreiber eingegangen ist. Die Vertragslaufzeit bleibt durch die vorübergehende Sperre unberührt. In diesem Zusammenhang dem Betreiber entstandene angemessene Kosten für Storni und/oder Gebühren von Zahlungsdienstleistern sind dem Betreiber vom Nutzer als Schadensersatz zu ersetzen, soweit er das Entstehen dieser Kosten zu vertreten hat.

2.6 Der Betreiber hat das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren, wenn das System des Betreibers vom Nutzer rechtswidrig genutzt wird, insbesondere, aber nicht ausschließlich, bei einem Verstoß gegen die in §7 aufgeführten Pflichten bzw. bei Zahlungsverzug des Nutzers.

 

§3 Widerrufsbelehrung

3.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel per Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Jens M. Quast
Computento Internetagentur & IT-Dienstleistungen Jens M. Quast
LoveCrossesBorders Support
Gronaustr. 49
42285 Wuppertal
Fax: +49 (0) 202 6959467
E-Mail: support@lovecrossesborders.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite http://lovecrossesborders.com/widerruf elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs an die dort angegebene E-Mail-Adresse übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (zum Beispiel Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (zum Beispiel Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

3.3 Besonderer Hinweis

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
– Ende der Widerrufsbelehrung –

 

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Nutzung des Services im Rahmen von §1.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist kostenlos.

4.2 Eine weitergehende Nutzung des Dienstes ist durch den Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft möglich. Die in den verschiedenen Mitgliedschaften enthaltenen Funktionalitäten und damit verbundenen Preise sind auf der Seite „Preise & Funktionen“ („Pricing & Features“) und im Mitgliederbereich auf der Seite Abonnement („Subscription“) ausführlich dargestellt.

4.3 Darüber hinaus gibt es einzelne Funktionalitäten, für deren Benutzung sogenannte „Kredite“ („Credits“) bezahlt werden müssen. Der in Krediten gemessene Preis für die Verwendung der einzelnen Funktionalitäten wird jeweils vor der Verwendung der Funktionalität genannt. Kredite können, wie auch die kostenpflichtigen Mitgliedschaften, gekauft werden. Die Preise für den Kauf verschiedener Mengen von Krediten werden auf der Seite für das Kaufen von Krediten („Kredite kaufen“ („Buy Credits“)) angezeigt.

4.4 Alle genannten Preise sind Endpreise und enthalten somit bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4.5 Die Zahlung des Entgelts ist für den gewählten Zeitraum im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu leisten.

4.6 Der Nutzer akzeptiert den Preis durch Ausführen der vorgegebenen Handlungsaufforderung, zum Beispiel bei Bezahlung über das Internet, nach Eingabe seiner Zahlungsdaten auf der Bezahlseite, durch das Abschicken der Zahlungsdaten an den Betreiber oder an den vom Betreiber beauftragten Zahlungsdienstleister. Bei anderen Angeboten, Diensten beziehungsweise den oben genannten kostenpflichtigen Funktionalitäten akzeptiert der Nutzer den Preis durch das Ausführen der vorgegebenen Handlung.

4.7 Kostenpflichtige Mitgliedschaften können in höherwertige Mitgliedschaften umgewandelt werden, wenn das Mitglied eine höherwertige kostenpflichtige Mitgliedschaft erwirbt und dabei noch ein Restwert einer geringerwertigen Mitgliedschaft besitzt, und die geringerwertige Mitgliedschaft nicht rabattiert erworben wurde und einen Restwert von mehr als 10,- US Dollar hat. Für die Umwandlung der Mitgliedschaft wird eine pauschale Bearbeitungsgebühr von 5,- US Dollar erhoben. Die jeweiligen für die Umwandlung relevanten Werte der beiden betreffenden Mitgliedschaften werden bestimmt durch den tatsächlichen Kaufpreis, den der umwandelnde Nutzer für die beiden betreffenden Mitgliedschaften bezahlt hat. Eine Umwandlung höherwertiger Mitgliedschaften in geringerwertige Mitgliedschaften ist nicht möglich.

 

§5 Datenschutz

Der Betreiber legt größten Wert auf den Schutz der Daten und der Wahrung der Privatsphäre der Nutzer. Der Betreiber verpflichtet sich, die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie das Telemediengesetz (TMG) einzuhalten.

Die vollständige Datenschutzerklärung kann auf der Seite „Privacy Policy / Datenschutzerklärung“ eingesehen werden.

 

§6 Vertragslaufzeit, Kündigung

6.1 Die Laufzeit der kostenlosen Mitgliedschaft ist unbegrenzt. Die kostenlose Mitgliedschaft kann von beiden Seiten jederzeit und ohne Wahrung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Insbesondere können kostenlose Mitgliedschaften vom Betreiber beendet und gelöscht werden, wenn über einen längeren Zeitraum keine Aktivität des Nutzers stattfindet oder wenn der Nutzer gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

6.2 Die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaften beträgt mindestens einen Monat und entspricht der Dauer der gewählten und bezahlten kostenpflichtigen Mitgliedschaft. Die Mitgliedschaften verlängern sich nicht automatisch, sondern enden mit Ablauf des bezahlten Zeitraums. Nach Ablauf der kostenpflichtigen Mitgliedschaft verändert sich der Status des Nutzers automatisch wieder zur kostenlosen Mitgliedschaft und den damit verbundenen Einschränkungen.

6.3 Die Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft kann jederzeit erfolgen. Die Mitgliedschaft endet dann mit Ablauf des Zeitraums, für den eine Vergütung entrichtet wurde.

6.4 Kündigungen können erfolgen
- per Kündigungsbutton im persönlichen Bereich des Mitglieds,
- per E-Mail an die Adresse support@lovecrossesborders.com,
- per Fax an +49 (0)202 6959467,
- schriftlich an Computento Internetagentur & IT-Dienstleistungen Jens M. Quast, Gronaustr. 49, 42285 Wuppertal, Deutschland.

6.5 Die Mitgliedschaft ist durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn das Mitglied bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

 

§7 Pflichten und Verantwortlichkeiten des Nutzers

7.1 Der Nutzer ist für den Inhalt seines Profils und für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich.

7.2 Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten im Profil und an anderen Stellen des Dienstes und in persönlichen Nachrichten an andere Nutzer der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass es als berechtigtes Interesse des Betreibers anzusehen ist, die Richtigkeit der angegebenen Daten gegebenenfalls zu überprüfen.

7.3 Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die aus Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen resultieren, welche infolge seiner Registrierung und/oder Teilnahme an diesem Dienst entstehen könnten, sofern diese nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

7.4 Der Nutzer versichert, dass er keine geschäftlichen Interessen hat und die ihm übermittelten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken nutzen wird.

7.5 Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn- bzw. E-Mail-Adressen, URLs und/oder andere Angaben.

7.6 Der Nutzer verpflichtet sich keine Namen, Adressen, Telefon-/ Faxnummern, E-Mail-Adressen, URLs oder Benutzernamen von Messaging-(Nachrichten-)Diensten, sozialen Netzwerken oder anderen Internetservices zu nennen.

7.7 Der Nutzer verpflichtet sich den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

- über den Dienst kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder derartige Informationen zu verbreiten,

- den Dienst nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen,

- keine Daten hoch zu laden, die Viren enthalten (infizierte Software), bzw. keine Software oder anderes Material hoch zu laden, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, das Mitglied hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen,

- den Dienst nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst,

- keine Werbung für andere, nicht gewerbliche, Kontaktportale zu betreiben (das Bewerben anderer gewerblicher Kontaktportale unterfällt dem Verbot nach §8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen),

- keine Kettenbriefe oder Massen-Nachrichten zu versenden,

- nicht mehr als ein Profil zu erstellen oder zu betreiben,

- Logins und persönliche Passwörter nicht an Dritte weiterzugeben oder mit Dritten gemeinsam zu nutzen.

7.8 Der Nutzer darf keine Inhalte und/oder Äußerungen anbieten, verbreiten, zugänglich machen und/oder durch Links verknüpfen, die gegen geltendes Recht verstoßen. Dies gilt insbesondere für beleidigende, Gewalt verherrlichende, diskriminierende und/oder pornografische Inhalte und/oder strafbare Handlungen wie
(a) Verbreiten von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86 a StGB),
(b) Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§ 130 StGB),
(c) Verunglimpfung des Staates, von Staatsorganen und -symbolen (§§ 90 ff. StGB),
(d) Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten und Verletzung ihrer Symbole (§§ 103 ff. StGB),
(e) öffentliche Aufforderung und Anleitung zu Straftaten (§§ 111, 130 a StGB),
(f) Verbreitung Gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB),
(g) Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB),
(h) Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften (§ 166 StGB),
(i) Verbreitung von pornografischen Schriften (§ 184 StGB),
(j) Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB),
(k) verbotene Mitteilungen über nicht öffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB),
(l) Verbreitung jugendgefährdender Schriften (§ 21 GJS),
(m) unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG),
(n) Verletzung des Rechts am eigenen Bild (§ 33 KunstUrhG).

7.9 Der Nutzer verpflichtet sich, bei Anmeldung und Nutzung des Dienstes die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.

7.10 Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen den Betreiber zur fristlosen Kündigung (auch per E-Mail), ohne dass hiervon der Vergütungsanspruch des Betreibers berührt wird.

7.11 Bei einem Verstoß gegen die genannten Pflichten und Verantwortlichkeiten, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Nutzer gegenüber dem Betreiber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens, sofern ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer stellt den Betreiber im Innenverhältnis vollumfänglich von etwaigen aus Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

7.12 Der Nutzer versichert, dass er in Bezug auf seine persönliche Sicherheit bei der Verwendung des Dienstes und im Umgang mit anderen Nutzern besonders aufmerksam und vorsichtig agiert, insbesondere beispielsweise in Bezug auf die Herausgabe persönlicher Informationen, auf die getätigten Aussagen und ganz besonders hinsichtlich tatsächlicher Treffen mit anderen Nutzern. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Hintergrund- Überprüfungen von Nutzern vornimmt und beispielsweise keine Bewertung hinsichtlich der Persönlichkeit oder kriminellen Vergangenheit von Nutzern vornimmt. Die vom Betreiber bei Mitgliedern vorgenommenen Bild- und Identitätsüberprüfungen haben nur zum Ziel, das Profilbild des Nutzers und den angegebenen Namen des Nutzers zu verifizieren und sind nicht fälschungssicher und lassen keine Aussage über die Persönlichkeit oder andere Eigenschaften des jeweils überprüften Nutzers zu. Der Betreiber überprüft auch nicht die Richtigkeit von Nutzern getätigter Aussagen.
Der Nutzer stimmt zu, dass er vor der Nutzung des Dienstes das Dokument „Hilfreiche Hinweise für sicheres Online-Dating“ („Helpful Hints for Safe Online Dating“) zur Kenntnis nimmt.

 

§8 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung

8.1 Der Nutzer versichert, dass es im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Absichten verfolgt und verpflichtet sich, den Dienst nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.

8.2 Eine gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, zu deren Unterlassung im Rahmen dieses Dienste sich das Mitglied verpflichtet, ist insbesondere:
- das entgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen jedweder Art, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot,
- das Bewerben gewerblicher Internet-Seiten, d.h. insbesondere solcher Seiten, über die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich angeboten werden, die der Darstellung oder Bewerbung von Unternehmen dienen oder die andere gewerbliche Internet-Seiten bewerben. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als gewerblich im Sinne dieser Regelung, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Kontaktportal eines anderen Betreibers verlinkt wird.
- das Nennen von Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere 0900 er Nummern) oder Mehrwert- SMS-Nummern (Premium-SMS)
- die Kontaktaufnahme zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung
- die Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder Dienstleistern
- das Sammeln der im Rahmen des Dienstes zugänglichen Profil-Daten oder Erfragen von Daten einzelner Mitglieder mit der Absicht der kommerziellen Nutzung, der Werbung oder des Weiterverkaufes.

8.3 Der Nutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen, anderen Nutzern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies bezieht sich insbesondere auch auf das Setzen oder Nennen von entsprechenden Links in den anderen Mitgliedern oder sonstigen Mitgliedern des Services zugänglichen Daten-Profilen oder Diensten, wie zum Beispiel Forum, Gruppen oder Chat, und auf den Versand von Nachrichten.

 

§9 Haftung des Betreibers

9.1 Der Betreiber lehnt jede Haftung für finanzielle oder andere nicht-körperliche Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können, es sei denn, der Betreiber und/oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers haben derartige Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, die aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten - vertragswesentliche Pflichten sind solche, auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf und/oder die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen - resultieren.

9.2 Weiterhin kann der Betreiber weder für falsche Angaben von Nutzern verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle, es sei denn, der Betreiber hat derartige Angaben bzw. Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle in vorsätzlicher beziehungsweise grob fahrlässiger Weise verursacht.

9.3 Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen und des Dienstes, soweit diese außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers liegen. Der Betreiber haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Dienst aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall oder bei Störungen von Kommunikationsnetzen. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt der Betreiber grundsätzlich keine Haftung.

9.4 Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (zum Beispiel infolge eines unbefugten Zugriffs von "Hackern" auf die Datenbank), es sei denn, der Betreiber und/oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers haben die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht.

9.5 Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

9.6 Der Nutzer ist allein verantwortlich für seine Interaktion mit anderen Nutzern. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Hintergrund- Überprüfungen von Nutzern vornimmt und beispielsweise keine Bewertung hinsichtlich der Persönlichkeit oder kriminellen Vergangenheit von Nutzern vornimmt. Der Betreiber überprüft auch nicht die Richtigkeit von Nutzern getätigter Angaben oder Aussagen und übernimmt keine Verantwortung und/oder Haftung in Bezug auf die Aussagen oder Angaben oder das Verhalten von Nutzern.
In keinem Fall haftet der Betreiber für Schäden jedweder Art, seien es direkte, indirekte, allgemeine, besondere, kompensatorische, Folgeschäden oder andere Schäden, die aus oder in Zusammenhang mit der Verwendung des Dienstes durch den Nutzers oder durch andere Nutzer oder dem Verhalten des Nutzers oder anderer Nutzer im Zusammenhang mit dem Dienst, einschließlich, aber nicht ausschließlich, körperlicher Verletzung, seelischer Belastung und sonstiger Schäden, die aus der Verwendung des Dienstes oder Treffen, die über den Dienst anberaumt werden, entstehen.

 

§10 Freistellung

Der Nutzer stellt den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer, wegen Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Nutzer ergeben, vollumfänglich frei, sofern der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
Ferner stellt der Nutzer den Betreiber von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben, sofern der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen beziehungsweise der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.

 

§11 Betrieb

Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos beziehungsweise Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte nicht zu veröffentlichen. Der Betreiber hat darüber hinaus einen besonders hohen Anspruch an Qualität, Sicherheit und Niveau seines Dienstes. In diesem Zusammenhang behält sich der Betreiber ausdrücklich vor, Inhalte, wie zum Beispiel Texte, Fotos oder Grafikdateien, die den hohen Ansprüchen des Betreibers nicht genügen, von einer Veröffentlichung auszuschließen und Profile, die diese Inhalte enthalten, bis zur Korrektur dieser Inhalte durch den Nutzer auszusetzen.

 

§12 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Preise oder der Leistungen

Der Betreiber ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. „Wesentliche Regelungen“ in diesem Sinne sind insbesondere solche über die Laufzeit der vertraglich vereinbarten Leistungen und Art und Umfang des vertraglich vereinbarten Leistungsgegenstands, einschließlich der Regelungen zur Kündigung.

Darüber hinaus können an diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Veränderungen vorgenommen werden, um nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken zu schließen. Dies ist insbesondere, aber nicht ausschließlich, der Fall bei einer Änderung der Rechtsprechung, die auf die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen getroffenen Regelungen Einfluss haben.

Leistungsbeschreibungen, insbesondere in der Rubrik "Preise und Leistungen" („Pricing & Features“) können verändert werden, soweit die geänderte Leistung nicht deutlich abweicht, wenn diesbezüglich technische Neuerungen auf dem Markt erscheinen oder Lieferanten ihr Leistungsangebot ändern, die eine Änderung erforderlich machen und der Nutzer hierdurch nicht objektiv schlechter gestellt wird. Bei Vertragsschluss vereinbarte Preise können zum Ausgleich gestiegener Lieferantenkosten oder aufgrund einer Erhöhung der gesetzlichen Umsatzsteuer erhöht werden.

Der Betreiber ist verpflichtet, den Nutzer, außer im Falle einer Preiserhöhung aufgrund gestiegener Umsatzsteuer, ausdrücklich per E-Mail auf die Änderung hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von vier Wochen gerechnet ab Zugang der Änderungsmitteilung zu widersprechen. Auf dieses Widerspruchsrecht hat der Betreiber ausdrücklich mit jeder Änderungsmitteilung hinzuweisen. Wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, haben die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für diesen Nutzer ab dem Tag des Fristablaufes Geltung.
Innerhalb der Vierwochenfrist ab Kenntnisnahme hat der Nutzer darüber hinaus das Recht, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. In begründeten Einzelfällen besteht die Möglichkeit, anteilig Rückerstattungsansprüche zu gewähren.

 

§13 Schlussbestimmungen

Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt an Stelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern einzelvertraglich nichts Gegenteiliges vereinbart wurde. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert.

Für alle Verträge zwischen dem Betreiber und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts. Nebenabreden wurden nicht getroffen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wuppertal, Deutschland.

 

§14 Anbieter der Webseite, Vertretungsberechtigter

Die unter der Domain lovecrossesborders.com angebotene Webseite wird betrieben von

Jens M. Quast
Computento Internetagentur & IT-Dienstleistungen Jens M. Quast

Gronaustr. 49
42285 Wuppertal
Deutschland

Tel.: +49 (0) 202 6959468
Fax: +49 (0) 202 6959467

E-Mail: contact@lovecrossesborders.com

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE125236054

 

[English]
(Any translation of the German version of these Terms of Use is provided for convenience only and only the German version shall be legally binding)

Translation coming soon.